Das staatliche Amt für geistiges Eigentum entschied, dass zwei CATL-Patente ungültig seien

Das staatliche Amt für geistiges Eigentum hat kürzlich entschieden, dass die beiden Patente von CATL für „positive Elektrodenplatten und Batterien“ und „Lithium-Ionen-Batterien“ ungültig sind. Dieses Urteil wurde zu einer wichtigen Grundlage für die endgültige Entscheidung des Obersten Volksgerichtshofs, der zuvor das entsprechende erstinstanzliche Gerichtsurteil aufgehoben hatte.