Datang Mobile verklagt Xiaomi in Deutschland

Datang Mobile Communications Equipment Co., Ltd. hat in Deutschland drei Patentklagen gegen Xiaomi im Zusammenhang mit LTE/4G-Technologie eingereicht. Diese Patente umfassen Zellumschaltmethoden, Uplink-Leistungsregelung sowie adaptive Modulation und Kodierung – allesamt Kerntechnologien der 4G-Kommunikation. Diese Klage ist eine weitere rechtliche Maßnahme von Datang Mobile, nachdem das Unternehmen eine globale Patentlizenzvereinbarung mit Samsung geschlossen hat. Sollte Xiaomi keine Einigung mit Datang Mobile erzielen, droht ein Verkaufsverbot für seine 4G-Geräte auf dem deutschen Markt, was direkte Auswirkungen auf das Europageschäft des Unternehmens hätte. Xiaomi hatte bisher hauptsächlich Patentanträge gestellt oder die Angemessenheit von FRAND-Sätzen geltend gemacht, die Erfolgsquote bei Patentanfechtungsklagen ist jedoch gering.